#1

Staatsstreich in Sachsen?

in Ohne Photo 12.07.2019 11:56
von kassandro • 566 Beiträge

Wahlbetrug gegen die AfD ist nichts neues, bislang allerdings nur bei der Stimmauszählung. Der wohl schwerwiegendste Fall dieser Art hat sich 2015 in Bremerhaven ereignet, wobei die AfD am Ende das Mandat doch nicht bekam, was bei der Bremer Justiz nicht verwunderlich ist. Auch 2019 konnte sich Bremerhaven in Sachen Wahlbetrug gegen die AfD profilieren. Bei diesen Betrügereien handelt es sich wahrscheinlich immer um engagierte Einzeltäter im Kampf gegen Rechts.

In Sachsen reicht Auszählbetrug nicht mehr aus. Deshalb haben sich die Altparteien bzw. ihr Wahlausschuß etwas neues im Kampf gegen Rechts einfallen lassen. Auf Grund eines lächerlichen Formfehlers streicht der Lamdeswahlausschuß die Liste der AfD von 61 Kandidaten auf 18 zusammen. Die AfD kann also maximal 18 Mandate über die Landesliste bekommen. Zusätzlich kann sie Direktmandate gewinnen. Damit genau das nicht in großem Umfang passiert, hat sich inoffizielle Koalition von CDU über FDP, Grüne und SPD bis zur Nachfolgeorganisation der SED-Mörderbande gebildet. Sehr schön dargestellt ist das in diesem Artikel der SZ. Protest gegen dieses Lumpenstück gibt es von der Lügenpresse keine, allenfalls die Befürchtung, dass die böse AfD den Wahlbetrug für sich intrumentalisiert. Den wohl infamsten Beitrag lieftert Die Zeit in einem Kommentar:

Zitat
Manchmal ist sogar die Wahrheit nicht überzeugend genug, die in diesem Fall wohl lautet: Die AfD ist Opfer ihrer eigenen Unprofessionalität geworden. Im Vieraugengespräch geben das einige ihrer Funktionäre auch zu.


Mit anderen Worten, die AfD gibt selber zu, dass das kein Wahlbetrug sondern ihr eigener Fehler war.
Der Ball liegt jetzt beim säschsischen Landesverfassungsgericht, wo die AfD Klage erhoben hat.

Wie auch immer das Gericht entscheidet, für die Altparteien wird die Sache nach hinten losgehen. Bessere Werbung für die AfD hätten sie nicht machen können. Der ganze Vorgang demonstriert auch die Dummheit der Politiker.


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#3

RE: Staatsstreich in Sachsen?

in Ohne Photo 27.07.2019 07:44
von kassandro • 566 Beiträge

https://www.merkur.de/politik/afd-sachse...r-12767732.html

Insgesamt wundert mich die schwache Reaktion der AfD auf das antidemokratische Schurkenstück. Dieses hat zu einem Propaganda-Feldzug regelrecht eingeladen. Erst wenn die Lügenpresse aufheult, dass die AfD die Entscheidung des Wahlausschusses für sich instrumentalisiert, erst dann ist genug in dieser Sache getan.


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